Wahlausgang in Niedersachsen: „Piraten für kommende Wahlkämpfe gerüstet“

Hannover/München – Bei der niedersächsischen Landtagswahl haben sich laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis folgende Stimmenanteile ergeben (in Prozent und mit Sitzverteilung): CDU 36,0 (-6,5/54), SPD 32,6 (+2,3/49), FDP 9,9 (+1,7/14), Bündnis 90/DIE GRÜNEN 13,7 (+5,7/20), LINKE 3,1 (-4,0), PIRATEN 2,1 (+2,1), Sonstige 2,6 (-1,3). Die Wahlbeteiligung ist auf 59,4 Prozent gestiegen (+2,3). Rechnerisch sind im Landesparlament drei Koalitionen möglich: Schwarz-Rot (103 Sitze), Schwarz-Grün (74 Sitze) oder Rot-Grün (69 Sitze).

Obgleich die CDU deutliche Verluste hinnehmen muss, bleibt sie stärkste Partei. Die SPD kann trotz fehlenden Rückenwindes aus Berlin leichte Gewinne verbuchen. Die FDP vermag wegen einer massiven Zweitstimmen-Kampagne zuzulegen. Die Bündnisgrünen springen von acht auf 13,6 Prozent. DIE LINKE verfehlt den Wiedereinzug ins Parlament.

Dazu erklärt der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei Oberbayern, Dr. Olaf Konstantin Krueger:

„Die Piratenpartei Deutschland wurde vor sechs Jahren gegründet und ist in Niedersachsen in einigen Kommunalparlamenten vertreten. Zur Landtagswahl in Hannover ist sie nun zum ersten Mal angetreten. Die PIRATEN werden nicht von einer Neuen Sozialen Bewegung oder einer Großorganisation getragen. Dennoch führten die ehrenamtlich engagierten Parteimitglieder jetzt mit geringen personellen und finanziellen Ressourcen einen Winterwahlkampf mit gewitzter Wahlkampagne – und das im zweitgrößten Flächenland nach Bayern. Typisch für Graswurzel-Bewegungen erhielten sie dabei auch Unterstützung von PIRATEN aus Bayern.

Den PIRATEN ist landesweit aus dem Stand der Sprung auf 2,1 Prozent gelungen. Wir wissen, dass sie in Niedersachsen Wähler aus allen politischen Richtungen gewonnen haben: Die meisten Wähler sind aus dem Bereich ‚Andere’ und Nichtwähler zu den PIRATEN gewandert, gefolgt von der Linkspartei, den Bündnisgrünen, der FDP, SPD und CDU. Die Repräsentationsschwäche der existierenden Parteien gleicht die Piratenpartei damit zu einem gewissen Grad aus.

In den letzten beiden Monaten haben die PIRATEN eine wichtige programmatische Verfeinerung zuwege gebracht: Diese hat in Niedersachsen zwar noch keine umfängliche Anerkennung geerntet, sie konsolidiert aber das Themenprofil der Piratenpartei für die anstehenden Wahlkämpfe. In Bayern und Sachsen haben die PIRATEN Mitte Januar auf eigenen Landesparteitagen ihre Wahlprogramme nochmals geschärft. Für den Bezirk Oberbayern legen die PIRATEN Anfang Februar ein dezidiertes Wahlprogramm vor. Damit ist die Piratenpartei auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene für die kommenden Wahlkämpfe programmatisch gerüstet.“