Aufruf zur Bewerbung für Wahlvorschläge zur Landtags- und Bezirkswahl 2013

Dr Fahrplan für die Landtags- und Bezirkswahlen steht! Auf dieser Wikiseite gibt es Überblick über die aktuelle Planung. Ein wichtiger Eckpunkt ist dabei der Zeitraum für die Aufstellungsversammlung im Februar 2013, denn erst nach der Aufstellungsversammlung können wir Unterstützerunterschriften für unsere Wahlvorschläge sammeln.

Für die Planung ist dorthin allerdings noch einiges zu tun. Zum einen müssen wir die Versammlungen ausschreiben und zum anderen müssen die Stimmkreisbewerber bis dahin aufgestellt sein. Damit wir einen Überblick über die Bewerberlage und die Aufstellungsversammlungen erhalten, brauchen wir nun eure Mithilfe.

Zum einen bitten wir alle Piraten, die sich um einen Platz auf unserem Wahlvorschlag („Wahlkreisliste“) bewerben, sich im Wiki einzutragen:

Bitte überlegt euch eure Kandidatur genau! Wir wollen niemanden von einer Bewerbung abhalten, aber je mehr Bewerber wir haben, umso länger, aufwendiger und kostspieliger ist die Aufstellungsversammlung. Andererseits ist es – anders als bei der Bundestagswahl – für unsere Chancen wichtig, mindestens in allen 30 Stimmkreisen Direktkandidaten (Stimmkreisbewerber) aufzustellen. Denn bei Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern werden Erst- und Zeitstimme zusammengezählt.

Wenn ihr euch für eine Bewerbung entschließt, überlegt also bitte auch, ob ihr euch nicht ggf. als Stimmkreisbewerber aufstellen lassen wollt. Die Stimmkreisbewerber sind weiterhin für die Wahlkreisliste automatisch gesetzt (nur die Position wird dann noch bestimmt). Überlegt dabei vielleicht auch für einen Stimmkreis in eurem Umland zu kandidieren, wenn sich dort kein geeigneter Bewerber findet.

Aufgestellt werden können nach Art. 22 LWG und Art. 4 BezWG im Wesentlichen alle Deutschen in Sinne des Art. 116 GG mit folgenden Voraussetzungen:

  •  für die Landtagswahlen: alle Personen die seit mindestens 3 Monaten in Bayern ihren Hauptwohnsitz haben und zum Wahltag (vrstl. 15.09.2012) das 18. Lebensjahr vollendet haben
  • für die Bezirkswahlen: alle Personen, die seit mindestens 3 Monaten im Bezirk Oberbayern eine Wohnung haben und am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben

Die Liste der Stimmkreise mit Informationen über Aufstellungsversammlungen und Bewerber findet ihr hier: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/LTW2013/Stimmkreise

Damit die Aufstellungsversammlungen in den Stimmkreisen reibungslos ablaufen, bitten wir die lokalen Kreisverbände und informellen Ortsgruppen/Stammtische/etc. über einen Termin für die Aufstellungsversammlung zu beraten und diesen bis spätestens 01. November dem Bezirksvorstand zu melden (an arnold.schiller[at]piratenpartei-bayern.de und andreas.popp[at]piratenpartei-bayern.de) und im Wiki einzutragen. Ihr erhaltet dann entsprechende Unterstützung für die Einladung. (s. dazu auch diese Seite).

Es bietet sich an Landtags- und Bezirkstagskandidaten am selben Tag hintereinander aufzustellen, da der Kreis der Stimmberechtigten identisch ist. Für eine erfolgreiche Aufstellungsversammlung sind mindestens drei stimmberechtigte Teilnehmer und natürlich mindestens ein Kandidat (je für Landtag und Bezirkstag) notwendig. Stellt nach Möglichkeit im Vorfeld sicher, dass genügend Piraten am entsprechenden Termin anwesend sind.

Sollte ein Stimmkreis bis 01. November keinen Termin festgelegt haben, wird der Bezirk von sich aus aktiv werden, damit rechtzeitg bis 31. Januar 2013 alle Stimmkreisbewerber bestimmt und die entsprechenden Unterlagen eingereicht sind. Versucht das aber nach Möglichkeit zu vermeiden, wenn die Zeit knapp wird, wird der Bezirksvorstand nicht mehr lange fackeln, sondern die Sache durchziehen.

Auf eine erfolgreiche Wahlvorbereitung!

Euer Bezirksvorstand
(i.A. Andi Popp)


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