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Newsletter Oberbayern Mai 2011

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Inhaltsverzeichnis
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1. Was war los?
1.1 Kreisverbandsversammlung in Pfaffenhofen
1.2 Kreisverbandsversammlung in Freising
1.3 Bezirksparteitag Oberbayern
1.4 Piratiger Aschermittwoch in Ingolstadt
1.5 Hilfe für den Landesverband Bremen
1.6 Marina Kassel 2011
1.7 Infostand zum Welttag des Buches am 23.April in München
1.8 Bundesparteitag Heidenheim
2. Mitmachen
2.1 „Kinder wollen singen“
2.2 AKWstopp
3. Kreisverbände & Stammtische
3.1 Stammtisch Altötting/Mühldorf
4. Sonstiges
4.1. Geschäftsstelle
5. Schlusswort

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1. Was war los?
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Der letzte Newsletter ist durch den Vorstandswechsel eine zeitlang her, hier dennoch auch wenn es länger her ist, was los war.

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1.1 Kreisverbandsversammlung in Pfaffenhofen
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Der Kreisverband Pfaffenhoffen hat am 20. Februar 2011 seine 1. Mitgliederversammlung (http://wiki.piratenpartei.de/Pfaffenhofen) im Gasthof Waldspielplatz in Hettenshausen abgehalten. Der Vorsitzende Tobias Schubert eröffnete den Kreisparteitag mit Grußworte an die anwesenden Mitglieder und Gäste.Nach dem Tätigkeitsbericht und der Rechnungsprüfung wurde der Vorstand ohne Gegenstimme von den Anwesenden entlastet. Als Nächstes stand die Wahl eines neuen Vorstands auf der Tagesordnung. Dabei wurde der alte Vorstand in seiner bisherigen Zusammensetzung und Form für ein weiteres Jahr wiedergewählt.

Vorsitzender: Tobias Schubert

stellv. Vorsitzende: Sebastian Kanschat und Stefan Gröller

Schriftführer: Andreas Zettl

Kreisschatzmeister: Frank Möbius

Zum Schluss würdigte der Vorstand die aktivsten Mitglieder mit Activity-Awards und erläuterte kurz die Ziele für das kommende Jahr. Neben dem Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit soll vor allem die Vernetzung zu anderen Gliederungen vorangetrieben werden.
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1.2 Kreisverbandsversammlung in Freising
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Am 22. Februar 2011 trat im Restaurant „Irodion“ in Freising der 2. Kreisparteitag zusammen.
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1.3 Bezirksverbandsversammlung in München
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Am 06. März 2011 trafen sich ca. 50 Piraten im Giesinger Bahnhof in München, um die Satzung zu ändern, sich auszutauschen sowie einen neuen Bezirksvorstand zu wählen. Nach Beschluß kleiner Satzungsänderungen gab rxl als scheidender und nicht mehr kandidierender Vorstand den Rechenschaftsbericht:
Mit der Gründung der Kreisverbände Ebersberg (Juli) und München (Oktober) sind wichtige Strukturen für den weiteren Aufbau unseres Bezirkes gegründet worden.
Im Jahr 2010 übernahm der Bezirksverband auch die Einnahme der Mitgliedsbeiträge Ab 2011 werden die Mitgliedsbeiträge wieder vom Landesverband eingenommen, imd damit auch endlich Bankeinzug angeboten Auch mit Kritik an sich selbst hielt der scheidende Vorstand nicht zurück. Zu Beginn seiner Amtszeit hätte man sich zu sehr an Parteitagshopping erfreut, dies sei eine nicht besonders produktive Verwendung der Zeit gewesen.Nach Entlastung des Vorstandes wurde der neue Vorstand gewählt
(Vorsitzender: Martin Krauß Stellvertreter: Andreas Witte Schatzmeister: Achim Münch Beisitzer: Ronald Heinrich, Arnold Schiller) Zwischendurch wurden in den Wahlpausen Vorträge vom Kaffee kochen bis zur Aktivierung in Hinblick auf die kommende Landtagswahl gehalten ( http://www.youtube.com/watch?v=o5R7eo4j2co) Beschlossen wurde ausserdem die Bremer in ihrem Wahlkampf durch Oberbayern zu unterstütezn und ein Positionspapier zur SGBII (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:ArnoldSchiller/SGB)
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1.4 Piratiger Aschermittwoch in Ingolstadt
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Ingolstadt richtete am 9. März zum zweiten mal den Piratigen Aschermittwoch aus.

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1.5 Hilfe für den Landesverband Bremen
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Am Sonntag, den 27.3. konnten ab 0.00 Uhr Plakate in Bremen aufgestellt werden. Auf dem Bezirksparteitag Oberbayern hatten wir beschlossen die Bremer tatkräftig zu unterstützen und hoch in den Norden zum Plakatieren zu fahren. In Freising stellte Riegoros eine Plakatiermöglichkeit zur Verfügung. Und den Freiwilligen an dieser Stelle noch mal ein herzlichen Dank für die gelungene Aktion. Ein Team um Andreas Witte fuhr nach Bremen und Bremen ist jetzt orange.
Da das Ganze auch ein bisserl Geld kostet, freuen wir uns über jede Spende, um die Aktion auch im nachhinein zu unterstützen. Überweist einfach an:
Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Oberbayern
Kontonummer: 22248165
BLZ: 70250150
Bank: Kreissparkasse München-Starnberg
Verwendungszweck: Spende für Wahlkampfhilfe Bremen
Weitere Infos: http://oberbayern.piratenpad.de/80

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1.6 Marina Kassel 2011
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Vom 09 bis-10. April 2011 fuhren drei Bezirksvorstände und der Schatzmeister vom Kreisverband München zur Marina Kassel (http://piraten-marina.de) . Die verschiedensten Vorträge (http://www.piraten-marina.de/videos_aus_2011/) waren ebenso informativ wie auch der Austausch unter den verschiedensten Landes- und Bezirksverbänden. Für den Bezirk war insbesondere auch die Wahlkampferfahrungen der zuletzt wahlkampferprobten Piraten interessant. Hierbei wurde betont, dass Bürgermeisterkandidaten und Direktkandidaten ein bemerkenswertes Plus für die Aufmerksamkeit darstellen.

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1.7 Infostand zum Welttag des Buches am 23.April in München
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Am 23. April hat der Kreisverband München einen Inforstand zum Welttag des Buches mit vollem Erfolg in der Neuhauserstraße ausgerichtet. Dabei wurden Bücher verschenkt. Die Bücher gingen weg wie warme Semmeln und der Beitrag zur freien Bildung war ein voller Erfolg. Luftballons als Piratensäbel fanden ihre kleinen Träger wie auch Luftballonhunde. Der Stand wurde durchweg positiv aufgenommen.

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1.8 Bundesparteitag Heidenheim
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Mit großer Mehrheit der anwesenden Mitglieder (60,6 Prozent der Stimmen) wurde Sebastian Nerz, bisher Vorsitzender des Landesverbands Baden-Württemberg, im ersten Wahlgang zum Vorsitzenden der Bundespartei gewählt. Die Piraten müssten aber wieder der «Stachel im Sitzfleisch der Etablierten sein», sagte Sebastian Nerz. Um thematisch schneller voran zu kommen, versprach er eine bessere Vernetzung der Landesverbände durch die Organisation von Konferenzen und Barcamps. Davor wurde bereits
Markus Gerstel in das Bundesschiedsgericht gewählt und trat aus diesem Grund von seinem Amt als vorsitzender Richter im
Landesschiedsgericht Bayern zurück. Der Mittelfranke Rene Brosig ist neuer Bundesschatzmeister.
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2. Mitmachen
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2.1 Kinder wollen singen
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Bei der Verteilung der Kindergartenbücher stehen wir weiterhin vor großen Herausforderungen. In München müssen wir herausfinden, welche Träger die Kindergärten unterhalten und mit diesen Trägerschaften Kontakt aufnehmen. Ausserdem benötigen wir noch einige Freiwillige, die auf der WikiSeite die Kindergärten eintragen.
http://wiki.piratenpartei.de/Oberbayern/Aktionen/Kinderwollensingen
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2.2. AKWStopp
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Am 14. Mär. 2011 wurde die Aktion AKWStopp in die Welt gesetzt. Direkte Bürgerbeteiligung und Basisdemokratie anstatt nutzlos verhallender Petitionen und Unterschriftenlisten ist der Gedanke dahinter. Als Vorlage wurde das seit 1979 bestehende Gesetz Österreichs verwendet, welches einem Volksbegehren für Bayern angepasst werden muss. Jeder der Hilfe geben kann und sich beteiligen will, dieses Gesetz zu verbessern, ist dazu aufgerufen es zu tun. Wenn der Text, der bisher als Entwurf unter http://akwstopp.de/ im Wiki zu finden ist, Volksbegehrensreif ist sind jede Menge Helfer im Bezirk gefordert die 25000 Unterschriften dafür zu sammeln. Wir benötigen dann in jedem Landkreis und in jeder Gemeinde einen Ansprechpartner, der die Unterschriften, die gesammelt worden sind, bei der Gemeinde bestätigen lässt, dass diese im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Das Gesetz für das Volksbegehren gibt uns maximal 2 Jahre Zeit die 25.000 Unterschriften zusammenzubekommen. Allerdings ist zur Prüfung der Unterschriften wohl mindestens ein halbes Jahr einzukalkulieren, dass es ab Sammlung wohl eher ein Jahr sein werden. Angesichts des aktuellen Tagesgeschehen ist es natürlich günstig, wenn wir schnell dazu kommen könnten eine entsprechende Gesetzesvorlage fertig zu haben. Jeder der sich daran beteiligen will meldet sich bei Arnold Schiller melden und teilt am besten mit, welche Aufgabe und was er übernehmen will.
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3. Kreisverbände & Stammtische
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3.1 Stammtisch Altötting/Mühldorf
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Wie in den letzten Wochen schon mehrfach diskutiert soll der Stammtisch in den Landkreisen Altötting und Mühldorf wiederbelebt werden. Die ländlichen Regionen müssen in Oberbayern weiter gefördert werden und daher soll ein gemeinsamer Stammtisch wie er im Jahr 2009 und auch vereinzelt im Jahr 2010 stattgefunden hat nun wieder regelmäßig stattfinden. Für den Anfang planen wir Stammtisch alle 2 Monate.
Für die anstehende Planung und zur besseren Koordinierung, sollen sich interessierte Piraten bitte unter: pirat@ipes-ent.com melden.
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4. Sonstiges
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4.1. Geschäftsstelle
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Der Bezirksverband plant im Laufe dieses oder nächstes Jahres eine Geschäftsstelle in München aufzumachen. Der Landersverband hat dazu kein Geld. Sowohl für die Ersteinrichtung der Geschäftsstelle als auch für die laufenden Kosten kommt da bis zum Wahlkampf sicherlich ein nicht unerheblicher Betrag zusammen, der aus den laufenden Mitgliedseinnahmen nicht zu stämmen ist. Insofern sind Paten gesucht, die für die Geschäftsstelle spenden:
Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Oberbayern
Kontonummer: 22248165
BLZ: 70250150
Bank: Kreissparkasse München-Starnberg
Verwendungszweck: Geschäftsstelle

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