Jetzt seid ihr gefragt – Die Urheberrechtsreform für Europa

Beitrag von Christopher Clay erschienen auf der Bundes-Website.

Julia Reda, die Abgeordnete der Piraten im Europäischen Parlament, hat ihren Entwurf der Urheberrechts-Evaluation vorgelegt. Das für das Europaparlament geschriebene Dokument ist auf großes Interesse gestoßen. In über 120 Zeitungsartikeln wurde weltweit darüber berichtet. Unterstützungsbekundungen kamen u.a. von Bürgerrechtsorganisationen und Open-Source-Verbänden.

Auch dass Julia sämtliche Gesprächsanfragen von Lobbies veröffentlicht hat und den Bericht öffentlich online begutachten lässt, fand Gefallen in den Medien: »Von dieser Piratin könnte [Kommissionspräsident] Juncker noch einiges lernen.«

ExpertInnen sind sich einig: Julias Vorschläge, u.a. die NutzerInnenrechte im Urheberrecht europaweit zu harmonisieren und flexibilisieren und für neue Kulturpraxen wie Bildzitat und Remix fit zu machen, wären eine Kehrtwende in der Entwicklung des Urheberrechts, das bisher lediglich immer restriktiver und industriefreundlicher wurde.

Gleichzeitig gibt es aber auch heftige, widersprüchliche Kritik: Für die »Musikwoche« sind Julias Reformvorschläge »Beihilfe zur künstlerischen Vergewaltigung« – für die ehemalige schwedische EU-Abgeordnete Amelia Andersdotter gehen sie noch nicht weit genug.

Julias Bericht benötigt Mehrheiten bei der Absimmung am 16.4. im Rechtsausschuss des EU-Parlaments und danach, am 20.5., im gesamten Plenum. Erst damit wird er als offizielles Dokument des Parlaments verabschiedet. Der eigentliche Gesetzesentwurf zum neuen EU-Urheberrecht kommt von der EU-Kommission. Er wird für den Herbst erwartet und Julias Bericht, soll – als Meinung des Europäischen Parlaments – seinen Inhalt beinflussen.

Jetzt ist die richtige Zeit, sich in die Debatte einzubringen, um zu verhindern, dass der Bericht mit Änderungsanträgen verwässert wird – oder um ihn gar noch zu stärken. Julia lädt euch zu dieser Debatte ein. Wie es weiter geht, könnt ihr in ihrem Blog verfolgen: https://juliareda.eu/de/.