Newsletter Oberbayern September 2012

Ahoi oberbayerische Piraten,

trotz der Ferien hat sich auch im August so einiges getan. Die Termine habe ich etwas umgestaltet und regelmässige Termine werden nur beim ersten Wochentag an dem sie vorkommen erwähnt un da hinter steht dann in Klammern zum Beispiel (jeden Montag), soweit es mir bekannt ist. Leider sind nicht alle Termine in http://events.piratenpartei-bayern.de eingetragen. Wenn Ihr helfen wollt den Newsletter zu verbessern oder Termine habt, dann ist hier das Arbeitspad: https://oberbayern.piratenpad.de/newsletter

Dieser Newsletter wird an alle oberbayerischen Mitglieder versendet. Wer diesen in Zukunft nicht mehr erhalten will, kann sich ganz einfach abmelden, indem er sich auf dieser Seite ganz unten einträgt: https://lists.piratenpartei-bayern.de/mailman/listinfo/by-obb-newsletter

TERMINE

• Montag, 3. September 2012
  • 19:30 Stammtisch Pfaffenhofen (jeden Montag)
    • Gaststätte Waldspielplatz, Am Waldspielplatz, 85276 Hettenshausen
  • 20:00 Stammtisch Erding (jeden 1. Montag im Monat)
    • Gasthaus Adlberger, Ardeostr. 2, 85435 Erding)
  • 20:00 Stammtisch Freising (jeden 1. und 3. Montag)
    • Griechisches Restaurant „Irodion“ Marienplatz 4, Freising
  • 20:00 Stammtisch Unterhaching (jeden Montag)
    • Rathauswirt, Rathausplatz 1,82008 Unterhaching
• Dienstag 4. September 2012
  • 19:00 Stammtisch Ingolstadt (dienstags an allen geraden Kalenderwochen)
    • Leonardi’s, Münchener Straße 49, 85051 Ingolstadt
  • 19:30 Stammtisch Murnau (jeden 1. Dienstag im Monat)
    • Schloßvogel, Schloßhof 5, 82418 Murnau
  • 20.00 Landsberg am Lech (jeden 1. und 3. Dienstag im Monat)

    Bräustüberl, Waitzinger Wiese 2, 86899 Landsberg am Lech

  • 21:00: Hochschulgruppe (jeden Dienstag)
    • StuVe, Studentenvertretung, Leopoldstr. 15, München
• Mittwoch, 5. September 2012
  • 19:45 Rosenheim Programmatischer Stammtisch
    • Weinhaus zum Santa Max-Josefs-Platz 20 83022 Rosenheim
  • 20:00 Stammtisch Hausham/Miesbach
    • Beim Griechen,(Bahnhof) Schlierseer Str. 1, 83734 Hausham
  • 20:00 Stammtisch Mühldorf am Inn
    • Gasthaus „Graf Toerring Hof“ (Berliner Str. 20a, 84478 Waldkraiburg
• Donnerstag, 6. September 2012
  • 18:00 Demo gegen GEMA-Tariferhöhung
    • München Weißenburger Platz
  • 19:00 Stammtisch Bad Tölz
    • Metzgerbräu,Klammergasse 4 83646 Bad Tölz
  • 19:30 Stammtisch Starnberg
    • Certosa Ristorante-Pizzeria, Egerer Str. 16, 82319 Starnberg
  • 20:00 Stammtisch Weilheim-Schongau (zweiwöchentlich Donnerstag)
    • Zum Alten Spiegel, Dorfstraße 17 82389 Oderding
• Freitag, 7. September 2012
  • Stammtisch München (jeden Freitag)
    • Wendlinger, Wendl-Dietrich-Str. 24, München
• September Stammtisch München-Land Süd
  • Gaststätte Minoa Zwergerstr. 28, 85579 Neubiberg

• Samstag, 8. September 2012
  • Infostand zum OptOutDay 20.9.2012
    • Edmund-Bergmann-Platz 83059 Kolbermoor
• Montag. 10. September 2012
  • 19:00 Arbeits-/Orgatreffen Fürstenfeldbruck (jeden zweiten Montag im Monat)
    • Mehrgenerationenhaus – Bürgersaal 1. St, Sulzbogen 56, 82256 Fürstenfeldbruck
• Dienstag, 11. September 2012
  • 19:30 Stammtisch Gröbenzell
    • Die Hexe, Kirchenstrasse 2, 82194 Gröbenzell
  • 19.30 Arbeitstreffen Pfaffenhofen
    • Müllerbräu, Hauptplatz 2, 85276 Pfaffenhofen a.d. Ilm
  • 20:00 Stammtisch Dachau (jeden 2. Dienstag im Monat)
    • Tafernwirtschaft Fischer, Bahnhofstraße 4, 85221 Dachau
  • 20:00 Stammtisch Dießen (jeden 2. Dienstag im Monat)
    • Gasthof Drei Rosen, Schützenstraße 22,86911 Dießen am Ammersee
• Mittwoch, 12. September 2012
  • 19:00 Stammtisch Schrobenhausen (jeden 2. Mittwoch ungerade KW)
    • Altstadthotel Bauern-Bräu, In der Lachen, 86529 Schrobenhausen
  • 19:00 Arbeitstreffen Ingolstadt (jeden 2. Mittwoch ungerade Kalenderwoche)
    • DJK, Maximilianstraße 25, 85051 Ingolstadt
• Donnerstag, 13. September 2012
  • 19:00 Stammtisch Traunstein (jeden zweiten Donnerstag im Monat)
    • Sailer Keller, Herzog-Wilhelm-Straße 1,83278 Traunstein
• Freitag, 14. September 2012
  • 19:30 Vorstandsitzung BzV Oberbayern
    • Festnetz: (069) 17 53 67 43 (Sipgate) sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de
    • Raum 2202#
• Samstag/Sonntag 15./16. September 2012
  • Landesparteitag Bayern 2012.2
    • Stadthalle Maxhütte-Haidhof Regensburger Straße 75, 93142 Maxhütte Haidhof
• Montag, 17, September 2012
  • Stammtisch Berchtesgadener Land (jeden 3. Montag im Monat)
    • Hünn`s, Rathausplatz 4 83435 Bad Reichenhall
• Donnerstag, 20. September 2012
  • 19:00 Stammtisch Kolbermoor
    • Wirtshaus am Glasberg, Glasberg 10, 83059 Kolbermoor
  • 20:00 Stammtisch Wolfratshausen
    • Wirtshaus Flößerei, Sebastani Steg. 1, 82515 Wolfratshausen
• Samstag, 22. September 2012
  • Ansprechpartnertreffen Kreissprecher, Kreisvorstände Oberbayen
    • München
• Mittwoch, 26. September 2012
  • 19:00 Stammtisch Neuburg
    • Das Pfafflinger, Schrannenplatz C131,86633 Neuburg an der Donau
• Donnerstag 27. September 2012
  • Stammtisch München-Land Süd (jeden 4. Donnerstag im Monat)
• Freitag, 28. September 2012
  • 19:30 Vorstandsitzung BzV Oberbyern
    • S71, Schopenhauerstr. 71, 80807 München

Die Münchner Termine bitte auf dem München-Newsletter nachschauen den jeder auf http://muenchen.piratenpartei.de abbonnieren kann.

Was war los?

Bayernplenum – Asyl- und Flüchtlingspolitik

Am 4.8 fand in der Schopenhauerstraße 71 das Bayernplenum zur Asyl- und Flüchtlingspolitik statt. Die Ergebnisse findet im Wiki unter

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bayernplenum/Bayernplenum20124

Schlauchbootfahrt auf der Isar am Sonntag 5. August

Die Schlauchbootfahrt an der Isar war ein voller Erfolg und Fotos davon wurden auch bei Bundesthemen in der Presse gesichtet.

Oberbayerisches Sommerfest am 11. August

Wir hatten Spaß und gute Unterhaltung auf dem Sommerfest. Tom Torpedo mit seiner Bluesband auf und die IG Maibaum&Tuba spuilte a Gstanzl auf. Es wurde gegrillt und getrunken und ein Lagerfeuer wurde auch noch entfacht. Das Wetter spielte auch mit, somit war es ein äusserst gelungenes Festl.

Mitmachen

OptOut-Day 20.09.2012

Deine Daten gehören Dir! – 20.09.2012

http://www.optoutday.de/

Wir tragen uns gemeinsam bei unseren regionalen Meldebehörden aus den offenen Listen aus, um ein Zeichen zu setzen. Warum wir diesen Schritt gehen? Meldebehörden haben das Recht, persönliche Daten, wie zum Beispiel Adresse, Geburtstag, Konfession und Familienstand, an Dritte weiterzureichen, solange man sich nicht selbstständig und ausdrücklich in Schriftform dagegen ausspricht. Daher veranstalten wir am 20.09.2012 den OptOutDay! Eine Übersicht von Veranstaltungen in Oberbayern findet ihr unter: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/AG_Bezirkspolitik/Inhalte/OptOutDay

Fahrplan Aufstellungsversammlungen

Der Fahrplan für die Landtags- und Bezirkswahlen steht. Auf der Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/LTW2013 findet einen Überblick über die aktuelle Planung. Ein wichtiger Eckpunkt ist dabei der Zeitraum für die Aufstellungsversammlung im Februar 2013, denn erst nach der Aufstellungsversammlung können wir Unterstützerunterschriften für unsere Wahlvorschläge sammeln.

Für die Planung ist dorthin allerdings noch einiges zu tun. Zum einen müssen wir die Versammlungen ausschreiben und zum anderen müssen die Stimmkreisbewerber bis dahin aufgestellt sein. Damit wir einen Überblick über die Bewerberlage und die Aufstellungsversammlungen kriegen, brauchen wir nun eure Mithilfe.

Zum einen bitten wir alle Piraten, die sich um einen Platz auf unserem Wahlvorschlag („Wahlkreisliste“) bewerben, sich im Wiki einzutragen.

• Landtagskandidaten: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/LTW2013/Wahlkreisliste_LTW
• Bezirkstagkandidaten: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/LTW2013/Wahlkreisliste_BzW

Bitte überlegt euch eure Kandidatur genau! Wir wollen niemanden von einer Bewerbung abhalten, aber je mehr Bewerber wir haben, umso länger, aufwendiger und kostspieliger ist die Aufstellungsversammlung. Andererseits ist es – anders als bei der Bundestagswahl – für unsere Chancen wichtig, mindestens in allen 30 Stimmkreisen Direktkandidaten (Stimmkreisbewerber) aufzustellen. Bei den Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern werden Erst- und Zeitstimme zusammengezählt.

Wenn ihr euch für eine Bewerbung entschließt, überlegt also bitte auch, ob ihr euch nicht ggf. als Stimmkreisbewerber aufstellen lassen wollt. Die Stimmkreisbewerber sind weiterhin für die Wahlkreisliste automatisch gesetzt (nur die Position wird dann noch bestimmt). Überlegt dabei vielleicht auch für einen Stimmkreis in eurem Umland zu kandidieren, wenn sich dort kein geeigneter Bewerber findet.

Aufgestellt werden können nach Art. 22 LWG und Art. 4 BezWG im Wesentlichen alle Deutschen in Sinne des Art. 116 GG mit folgenden Voraussetzungen:

• für die Landtagswahlen: alle Personen die seit mindestens 3 Monaten in Bayern ihren Hauptwohnsitz haben und zum Wahltag (vrstl. 15.09.2012) das 18. Lebensjahr vollendet haben

• für die Bezirkswahlen: alle Personen, die seit mindestens 3 Monaten im Bezirk Oberbayern eine Wohnung haben und am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben

Die Liste der Stimmkreise mit Informationen über Aufstellungsversammlungen und Bewerber findet ihr hier: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/LTW2013/Stimmkreise

Damit die Aufstellungsversammlungen in den Stimmkreisen reibungslos ablaufen, bitten wir die lokalen Kreisverbände und informellen Ortsgruppen/Stammtische/etc. über einen Termin für die Aufstellungsversammlung zu beraten und diesen bis spätestens 01. November dem Bezirksvorstand zu melden (an arnold.schiller@piratenpartei-bayern.de und andreas.popp@piratenpartei-bayern.de) und im Wiki einzutragen. Ihr erhaltet dann entsprechende Unterstützung für die Einladung. (s. dazu auch http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/LTW2013

Es bietet sich an Landtags- und Bezirkstagskandidaten am selben Tag hintereinander aufzustellen, da der Kreis der Stimmberechtigten identisch ist. Für eine erfolgreiche Aufstellungsversammlung sind mindestens drei stimmberechtigte Teilnehmer und natürlich mindestens ein Kandidat (je für Landtag und Bezirkstag) notwendig. Stellt nach Möglichkeit im Vorfeld sicher, dass genügend Piraten am entsprechenden Termin anwesend sind.

Sollte ein Stimmkreis bis 01. November keinen Termin festgelegt haben, wird der Bezirk von sich aus aktiv werden, damit rechtzeitg bis 31. Januar 2013 alle Stimmkreisbewerber bestimmt und die entsprechenden Unterlagen eingereicht sind. Versucht das aber nach Möglichkeit zu vermeiden, wenn die Zeit knapp wird, wird der Bezirksvorstand nicht mehr lange fackeln, sondern die Sache durchziehen.

Wahlkampfvorbereitung der Wahlen 2013

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Stimmkreise/Plakatierung steht, jetzt muss diese Seite noch von aktiven Piraten gefüllt werden, die im Wahlkampf 2013 als Ansprechpartner für den Bezirk Oberbayern zur Verfügung stehen. Auch können auf https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Stimmkreise mögliche Kandiaten für den Land- und Bezirkstag vorgeschlagen werden.Gleiches gilt für den Bundestagswahlkampf 2013, auf https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Wahlkreise ist die Kandidatensuche eröffnet.

Fundraising

Der sechste Vorstand hat den Beschluss gefasst, dass wenn 3000 Euro an Spenden für Pavillions zusammenkommen, der Bezirk entsprechend Geld für die Anschaffung der Bezirkspavillions drauflegt. Also macht aus jedem Euro zwei spendet für die Pavillions:

Kontodaten des Bezirksverbandes Oberbayern Empfänger: PIRATEN BzV Oberbayern Kontonummer: 22248165 BLZ: 70250150 Bank: Kreissparkasse München-Starnberg-Ebersberg Verwendungszweck: Pavillons für den Bezirk Oberbayern

Informationsfreiheitssatzung Oberbayern

Der Bezirkstag OBB sieht sich unter dem Druck der kommunalen Pirateninitiative in ganz OBB einschl. dem Bezirk,die IFS einzuführen. Der Bezirktag OBB hat am 26.07.2012 eine Informationsfreiheitssatzung beschlossen, um diesem Druck zu entkommen. Die beschlossene IFS hat allerdings mit der Vorlage und dem Ziel einer IFS nichts mehr zu tun. Vor allem in §6 wird klargemacht, dass dem Bürger nur das gezeigt und gesagt wird, was der BzT will. Das ist keine Informationsfreiheit, sondern nichts anderes als bisher.

Die Piratenpartei erklärt sich nicht einverstanden mit der IFS des Bz OBB und wird die Satzung neu beantragen.

Die Piratenpartei meint, damit werden die Bürger vor den Wahlen nur beruhigt mit einem „das haben wir ja schon“ um der Piratenpartei die Themen zu nehmen.

siehe auch: http://wiki.piratenpartei.de/BY:AG_Informationsfreiheitsgesetz

Schlusswort

Dies ist auch der zweite Newsletter des siebten Vorstandes, von Arnold Schiller verschickt, Beschwerden also bitte an mich.

Kontakt: vorstand-oberbayern@piratenpartei-bayern.de

Dieser Newsletter wird an alle oberbayerischen Mitglieder versendet. Wer diesen in Zukunft nicht mehr erhalten will, kann sich ganz einfach abmelden, indem er sich auf dieser Seite ganz unten einträgt: https://lists.piratenpartei-bayern.de/mailman/listinfo/by-obb-newsletter