Asyl-Gesuch im Internet

Beitrag erschienen bei der Flaschenpost

Seit dem Flüchtlingsdrama in Österreich trommeln die Politikerinnen und Politiker in ganz Europa zum Kampf gegen Schlepper. Doch das Geschäft mit Fluchthilfe profitiert davon, dass Flüchtlinge keine Möglichkeiten haben, legal nach Europa zu reisen. Sie müssen sich Schleppern anvertrauen und riskieren dabei ihr Leben.

Dieser Zustand ist unhaltbar. Es braucht neue Wege, damit Schutzbedürftige sicher nach Europa reisen können. Weshalb nutzen die Länder nicht die neuen Möglichkeiten, die sich mit dem Internet bieten? Für einen Asylantrag braucht es heute keine physische Präsenz mehr. Ein Formular im Internet würde genügen.

In einem offenen Brief fordern Netzaktivistinnen und Asylorganisationen die Schweizer Regierung auf, umgehend einen «Asyl-Schalter» im Internet einzurichten. Das Anliegen, das Anfang September lanciert wurde, stiess auf viel Zuspruch und wurde auch in den Medien positiv aufgenommen. Bereits sind auch parlamentarische Interventionen geplant.

Ist ein Asyl-Schalter im Netz Zukunftsmusik? David Roth, Mitinitiator des offenen Briefs, winkt ab. «Visa-Gesuche können bereits heute in vielen Ländern via Internet gestellt werden. Dieser Prozess wäre auch für Asyl-Gesuche denkbar. Bisher fehlt schlicht der politische Wille», sagt Roth.

Der Vorteil von Asylgesuchen im Netz liegt auf der Hand: Gefährdete Menschen könnten rund um die Uhr und überall auf der Welt Asyl beantragen. Zivilgesellschaftliche Organisationen hätten die Möglichkeit, Gesuche zu unterstützen und Informationen beizusteuern, welche die Prüfung erleichtern und beschleunigen würden.

Für die Umsetzung des Online-Asyls wäre eine enge Zusammenarbeit in Europa notwendig, um eine gemeinsame Plattform zu betreiben. Ähnlich wie bei Kontingentsflüchtlingen könnte man die Flüchtlinge auf die verschiedenen Zielländer verteilen.

«Wir hoffen, dass die Diskussion über Online-Asyl auch in anderen Ländern geführt wird», sagt David Roth, «Es braucht in der EU jetzt Staaten, die mit Pilotprojekten vorangehen und das Menschenrecht auf Schutz vor Verfolgung im Netz verankern».